Häschen in der Grube

Deutschland und die Welt sind in einer Rezession - in atemberaubender Geschwindigkeit von höchsten Höhen in tiefste Tiefen. Das „ökonomische Bungee-jumping“ ist vor allem eine psychologische Krise – der Euphorie ist einem enormen Vertrauensverlust der Banken, Kunden und Investoren an die Stabilität des Wirtschaftsmodells gewichen. Die Bundesregierung stemmt sich mit Kraft dagegen, um die Wirtschaft zu stützen und als verlässlicher und stabiler Faktor das Vertrauen der Verbraucher und Investoren wieder aufzubauen. Alle Fachleute sagen, dass das Jahr 2009 entscheiden wird, ob die Wirtschaft fatal kollabiert oder sich „etwas gerupft“ wieder erholt.

Was hat dieses mit Oldesloe zu tun?
Ganz viel, wenn wir nur an die Gewerbesteuer denken. Während die Oldesloer Verwaltung und die Politik noch vor Monaten über die rosige Gegenwart und Zukunft diskutiert haben  
und die unverhofften Millionen an Mehreinnahmen in der Gewerbesteuer wie ein Füllhorn ausgeben wollten, so wird nun „auf Deubel heraus“ gespart. Nach der letzten Finanzausschusssitzung wurde den Fraktionen aufgetragen - nach bereits mehreren hunderttausenden Euro vereinbarten Einsparungen – für weitere 1,5 Millionen Euro Kürzungsvorschläge vorzulegen. Dieses ist nichts anders als „Panik-Politik“ und kontraproduktiv für die Bemühungen der Bundesregierung. Gerade jetzt muss die öffentliche Hand und damit auch Oldesloe mutig und mit kühlem Verstand investieren, um die Unternehmen mit Aufträgen zu versorgen, damit sie die Rezession ohne Arbeitsplatzabbau oder Insolvenz durchzustehen. >Die Grünen werden weitere Kürzungen nicht mittragen und für den Ausbau der Schulen inkl. der Außenanlagen, Investitionen in die Energieeinsparung in öffentlichen Gebäuden, der Sanierung der Duschen und sonstigen Räume der Sportplätze, der Innenstadt-Sanierung, der Herrichtung von Kindergärten und –horten, dem „Kulturzentrum“ und nicht zuletzt der menschenwürdigen Versorgung von Essensempfängern (EfA e.V.) kämpfen. Dieses machen wir ganz bewusst mit dem Risiko einer späteren Intervention durch die Kommunalaufsicht. Schwierige Zeiten benötigen mutige Entscheidungen und kein „Häschen in der Grube“.  

Gerold Rahmann



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